• Mitgliederversammlung am 19. Februar 
• Kommunaler Klimaschutz ist weiterhin ein unverzichtbares Thema
• Haushaltsberatungen 2020
• Arbeitsschwerpunkte der Fraktion 2020
• Ausschüsse des Rates
• Generationenausschuss
• Treffen der AGs Stadt, Naturraum und Mobilität/Energie
• Informationsveranstaltung zu den Ruhrauen

Mitgliederversammlung
Am 19. Februar wird im JAVANA unsere erste Mitgliederversammlung des Jahres stattfinden. Wenn Du schon Mitglied bei den Grünen bist, dann merke Dir bitte den Termin vor. Wir würden uns freuen Dich dabei zu haben. Wenn Du noch nicht Mitglied bist, dann hopp hopp. Mitgliedsantrag ausfüllen!

Kommunaler Klimaschutz
… ist weiterhin ein unverzichtbares Thema für die Fraktion und auch für den Haushalt 2020. 
Bei der angespannten finanziellen Situation, in der sich die Stadt befindet, kann die aktuelle Änderung der Kommunalrichtlinie des BMU hilfreich sein.
Seit dem 1.1.2020 können ganzjährig Anträge gestellt werden; starre Fristen wurden abgeschafft. 
Auch kleinere Projekt ab 5.000 Euro sind von nun an förderfähig. Weitere Flexibilisierungen wurden in die Richtlinie eingebaut. 
Wir werden bei der Verwaltung nachhaken. 
Der neue Richtlinientext sowie die angepassten Hinweisblätter finden sich hier.
Kritisch zu bewerten sind die teilweise niedrigen Fördersätze von 40, 50, 65%; nur in wenigen Fällen gibt es auch eine hohe oder 100%ige Förderung – wie unter dem o.g. Link ersichtlich wird.

Haushaltsberatungen 2020
Am 28.1.2020 findet eine Sondersitzung des Rates zur Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2020 statt.
Die Fraktion bereitet sich derzeit auf die Beratungen vor. Wir werden zeitnah dazu informieren.

Arbeitsschwerpunkte der Fraktion 2020

Die Fraktion wird am 17.2.2020 intern beraten, welche Themen in den letzten Monaten vor der Kommunalwahl im September noch aktiv angegangen oder welche eher für den Wahlkampf vorgesehen werden.

Ausschüsse des Rates

Derzeit ist eine ungewöhnliche Häufung von Absagen von Ausschusssitzungen festzustellen. So wurden aus unbekannten Gründen z.B. folgende Termine abgesagt: Integrationsrat, Rechnungsprüfungsausschuss, Baubeirat sowie der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden. 
Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt wird am 4.2.2020 tagen; Unterlagen zum Termin liegen noch nicht vor.

Der Generationenausschuss wird am 30.01.2020 folgende Themen beraten

l   Senioren – es geht um die Neuauflage der Broschüre „Älter werden in Schwerte“

l  Inklusion – aus der AG Inklusion soll berichtet werden

l  Zwar-Gruppen – auf Antrag der CDU soll eine finanzielle Unterstützung geprüft werden

l  Mein Laden55+ - auf Antrag der CDU soll sich die Stadt mit diesem digitalen Einkaufsprojekt befassen; mehr dazu hier.

Treffen der Programm-AGs 

l AG Stadt: 1.2. 16:00 Uhr im LoCanta

l AG Mobilität/Energie: 3.2. 19:00, Ort wird noch bekanntgegeben oder kann bei Hans Hierweck erfragt werden

l AG Naturraum: 5.2. 18:30 bei Donner/Herrmann, Michaelisweg 52

Informationsveranstaltung zu den Ruhrauen

Das Ziel: Die Ruhr soll eine höhere ökologische Qualität bekommen und damit für Pflanzen und Fische einen besseren Lebensraum bilden. Durch Begradigungen und zu schmale und tiefe Profile gehen etwa Schotterflächen verloren, die für viele Fisch- und Vogelarten als Lebensraum wichtig sind. Zuständig für das Projekt ist Ulrich Detering, Dezernent für Wasserwirtschaft der Bezirksregierung Arnsberg, der auf Einladung von Bündnis90/DieGrünen in Schwerte ausführlich darüber informierte. Nahezu 60 Besucher*innen waren dazu der Einladung gefolgt.

Den vollständigen Bericht findet ihr hier.

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